Kompetenz

Markenrecht & Designrecht

Wir beraten und vertreten Sie in allen Belangen des Marken- und Designrechts.

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Das Markenrecht findet seine gesetzliche Grundlage vor allem im Markengesetz und ist der bedeutendste Teil des deutschen Kennzeichenrechts. Es regelt neben der „Marke“ auch die Kennzeichen der „geschäftlichen Bezeichnungen“ und der „geografischen Herkunftsangaben“. Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, dem Verbraucher die Ursprungsidentität des mit ihr gekennzeichneten Produkts zu garantieren, indem sie es ermöglichen soll, das Produkt ohne Verwechslungsgefahr von Produkten anderer Herkunft zu unterscheiden. 

Das Designrecht, auch Geschmacksmusterrecht genannt, wird durch das Designgesetz geregelt und schützt Designleistungen. Durch eine entsprechende Eintragung können zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsformen eines Produktes geschützt werden, sofern diese neu sind und eine Eigenart aufweisen.

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Das Markenrecht findet seine gesetzliche Grundlage vor allem im Markengesetz und ist der bedeutendste Teil des deutschen Kennzeichenrechts. Es regelt neben der „Marke“ auch die Kennzeichen der „geschäftlichen Bezeichnungen“ und der „geografischen Herkunftsangaben“. Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, dem Verbraucher die Ursprungsidentität des mit ihr gekennzeichneten Produkts zu garantieren, indem sie es ermöglichen soll, das Produkt ohne Verwechslungsgefahr von Produkten anderer Herkunft zu unterscheiden.

Das Designrecht, auch Geschmacksmusterrecht genannt, wird durch das Designgesetz geregelt und schützt Designleistungen. Durch eine entsprechende Eintragung können zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsformen eines Produktes geschützt werden, sofern diese neu sind und eine Eigenart aufweisen.

Das können wir für Sie tun.

//LEISTUNGEN (DESKTOP, TABLET)

Wir beraten Kreative, Unternehmen und Rechteinhaber in allen Belangen des Marken- und Designrechts. Eine Auswahl unserer Leistungen:
Markenanmeldung (Deutschland, EU, international)
Markenrecherche (Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche)
Designanmeldung 
Beratung zu möglichen Schutzstrategien
Beratung zur Markenlizenzierung, Erstellung von Lizenzverträgen
Abgrenzungsvereinbarungen
Verlängerung des Marken- bzw. Designschutzes
Marken-Monitoring
  • Wir vertreten Sie in allen außergerichtlichen und gerichtlichen Streitigkeiten im Bereich des Marken- und Designrechts – egal, ob es um die Verteidigung bei der Inanspruchnahme durch Dritte oder die Verfolgung von Verletzungen Ihrer Marken- oder Designrechte und die Durchsetzung Ihrer Ansprüche geht.

//LEISTUNGEN (MOBILE)

Wir beraten Kreative, Unternehmen und Rechteinhaber in allen Belangen des Marken- und Designrechts. Eine Auswahl unserer Leistungen:
Markenanmeldung (Deutschland, EU, international)
Markenrecherche (Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche)
Designanmeldung 
Beratung zu möglichen Schutzstrategien
Beratung zur Markenlizenzierung, Erstellung von Lizenzverträgen
Abgrenzungsvereinbarungen
Verlängerung des Marken- bzw. Designschutzes
Marken-Monitoring
  • Wir vertreten Sie in allen außergerichtlichen und gerichtlichen Streitigkeiten im Bereich des Marken- und Designrechts – egal, ob es um die Verteidigung bei der Inanspruchnahme durch Dritte oder die Verfolgung von Verletzungen Ihrer Marken- oder Designrechte und die Durchsetzung Ihrer Ansprüche geht.

Aus unserem Blog.

//BLOGANSICHT (DESKTOP)

BGH: YouTube nicht zur Auskunft über E-Mail-Adresse, IP-Adresse und Telefonnummer eines Nutzers verpflichtet

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Betreiber von Videoplattformen nach Art. 101 Abs. 3 Nr. 1 UrhG nur zur Herausgabe des Namens und der Anschrift, nicht jedoch der E-Mail-Adresse, IP-Adresse und Telefonnummer ihrer Nutzer verpflichtet sind, wenn diese widerrechtlich urheberrechtlich geschützte Inhalte auf die Plattform hochladen (BGH, Urteil vom 10.12.2020, I ZR 153/17)....
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//BLOGANSICHT (TABLET LANDSCAPE)

BGH: YouTube nicht zur Auskunft über E-Mail-Adresse, IP-Adresse und Telefonnummer eines Nutzers verpflichtet

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Betreiber von Videoplattformen nach Art. 101 Abs. 3 Nr. 1 UrhG nur zur Herausgabe des Namens und der Anschrift, nicht jedoch der E-Mail-Adresse, IP-Adresse und Telefonnummer ihrer Nutzer verpflichtet sind, wenn diese widerrechtlich urheberrechtlich geschützte Inhalte auf die Plattform hochladen (BGH, Urteil vom 10.12.2020, I ZR 153/17)....
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BGH: YouTube nicht zur Auskunft über E-Mail-Adresse, IP-Adresse und Telefonnummer eines Nutzers verpflichtet

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