Kompetenz

Markenrecht & Designrecht

Informationen aus den Bereichen des Markenrechts und des Designrechts.

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Das Markenrecht findet seine gesetzliche Grundlage vor allem im Markengesetz und ist der bedeutendste Teil des deutschen Kennzeichenrechts. Es regelt neben der „Marke“ auch die Kennzeichen der „geschäftlichen Bezeichnungen“ und der „geografischen Herkunftsangaben“. Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, dem Verbraucher die Ursprungsidentität des mit ihr gekennzeichneten Produkts zu garantieren, indem sie es ermöglichen soll, das Produkt ohne Verwechslungsgefahr von Produkten anderer Herkunft zu unterscheiden. 

Das Designrecht, auch Geschmacksmusterrecht genannt, wird durch das Designgesetz geregelt und schützt Designleistungen. Durch eine entsprechende Eintragung können zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsformen eines Produktes geschützt werden, sofern diese neu sind und eine Eigenart aufweisen.

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Das Markenrecht findet seine gesetzliche Grundlage vor allem im Markengesetz und ist der bedeutendste Teil des deutschen Kennzeichenrechts. Es regelt neben der „Marke“ auch die Kennzeichen der „geschäftlichen Bezeichnungen“ und der „geografischen Herkunftsangaben“. Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, dem Verbraucher die Ursprungsidentität des mit ihr gekennzeichneten Produkts zu garantieren, indem sie es ermöglichen soll, das Produkt ohne Verwechslungsgefahr von Produkten anderer Herkunft zu unterscheiden.

Das Designrecht, auch Geschmacksmusterrecht genannt, wird durch das Designgesetz geregelt und schützt Designleistungen. Durch eine entsprechende Eintragung können zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsformen eines Produktes geschützt werden, sofern diese neu sind und eine Eigenart aufweisen.

Das können wir für Sie tun.

//LEISTUNGEN (DESKTOP, TABLET)

Wir beraten Kreative, Unternehmen und Rechteinhaber in allen Belangen des Marken- und Designrechts. Eine Auswahl unserer Leistungen:
Markenanmeldung (Deutschland, EU, international)
Markenrecherche (Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche)
Designanmeldung 
Beratung zu möglichen Schutzstrategien
Beratung zur Markenlizenzierung, Erstellung von Lizenzverträgen
Abgrenzungsvereinbarungen
Verlängerung des Marken- bzw. Designschutzes
Marken-Monitoring
  • Wir vertreten Sie in allen außergerichtlichen und gerichtlichen Streitigkeiten im Bereich des Marken- und Designrechts – egal, ob es um die Verteidigung bei der Inanspruchnahme durch Dritte oder die Verfolgung von Verletzungen Ihrer Marken- oder Designrechte und die Durchsetzung Ihrer Ansprüche geht.

//LEISTUNGEN (MOBILE)

Wir beraten Kreative, Unternehmen und Rechteinhaber in allen Belangen des Marken- und Designrechts. Eine Auswahl unserer Leistungen:
Markenanmeldung (Deutschland, EU, international)
Markenrecherche (Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche)
Designanmeldung 
Beratung zu möglichen Schutzstrategien
Beratung zur Markenlizenzierung, Erstellung von Lizenzverträgen
Abgrenzungsvereinbarungen
Verlängerung des Marken- bzw. Designschutzes
Marken-Monitoring
  • Wir vertreten Sie in allen außergerichtlichen und gerichtlichen Streitigkeiten im Bereich des Marken- und Designrechts – egal, ob es um die Verteidigung bei der Inanspruchnahme durch Dritte oder die Verfolgung von Verletzungen Ihrer Marken- oder Designrechte und die Durchsetzung Ihrer Ansprüche geht.

Aus unserem Blog.

//BLOGANSICHT (DESKTOP)

BGH: Bereithalten von frei-zugänglicher Software auf eigenem Download-Portal stellt Urheberrechtsverletzung dar

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass das Bereithalten von frei-zugänglicher Software zum Download ohne Zustimmung des Rechteinhabers über einen eigenen Server, in das ausschließliche Recht des Rechteinhabers zur öffentlichen Wiedergabe in Form des öffentlichen Zugänglichmachens gem. §§ 19a, 69c Nr. 4 UrhG eingreift, auch wenn diese zuvor vom Rechteinhaber frei zugänglich i...
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BGH: Bereithalten von frei-zugänglicher Software auf eigenem Download-Portal stellt Urheberrechtsverletzung dar

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass das Bereithalten von frei-zugänglicher Software zum Download ohne Zustimmung des Rechteinhabers über einen eigenen Server, in das ausschließliche Recht des Rechteinhabers zur öffentlichen Wiedergabe in Form des öffentlichen Zugänglichmachens gem. §§ 19a, 69c Nr. 4 UrhG eingreift, auch wenn diese zuvor vom Rechteinhaber frei zugänglich i...
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BGH: Bereithalten von frei-zugänglicher Software auf eigenem Download-Portal stellt Urheberrechtsverletzung dar

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass das Bereithalten von frei-zugänglicher Software zum Download ohne Zustimmung des Rechteinhabers über einen eigenen Server, in das ausschließliche Recht des Rechteinhabers zur öffentlichen Wiedergabe in Form des öffentlichen Zugänglichmachens gem. §§ 19a, 69c Nr. 4 UrhG eingreift, auch wenn diese zuvor vom Rechteinhaber frei zugänglich i...
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