BGH: YouTube nicht zur Auskunft über E-Mail-Adresse, IP-Adresse und Telefonnummer eines Nutzers verpflichtet

Internetrecht, Social-Media-Recht, Urheberrecht 5. Januar 2021
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Betreiber von Videoplattformen nach Art. 101 Abs. 3 Nr. 1 UrhG nur zur Herausgabe des Namens und der Anschrift, nicht jedoch der E-Mail-Adresse, IP-Adresse und Telefonnummer ihrer Nutzer verpflichtet sind, wenn diese widerrechtlich urheberrechtlich geschützte Inhalte auf die Plattform hochladen (BG...
WEITERLESEN

EuGH: Auskunftsanspruch gegen YouTube/Google umfasst nach RL 2004/48 nur die Postanschrift des Nutzers

Internetrecht, Social-Media-Recht, Urheberrecht 10. Juli 2020
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat entschieden, dass der Rechtsinhaber bei einem illegalem Hochladen eines Films auf eine Online-Plattform wie YouTube nach Art. 8 Abs. 2 lit. a der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vom Betreiber der Plattform nur die Postanschrift des betreffenden Nutzers, nicht aber ...
WEITERLESEN

BGH: Bereithalten von frei-zugänglicher Software auf eigenem Download-Portal stellt Urheberrechtsverletzung dar

E-Commerce-Recht, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht 30. August 2019
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass das Bereithalten von frei-zugänglicher Software zum Download ohne Zustimmung des Rechteinhabers über einen eigenen Server, in das ausschließliche Recht des Rechteinhabers zur öffentlichen Wiedergabe in Form des öffentlichen Zugänglichmachens gem. §§ 19a, 69c Nr. 4 UrhG eingreift, auch wen...
WEITERLESEN

BGH: Haften Eltern für ihre Kinder beim Filesharing?

Internetrecht, Urheberrecht 31. März 2017
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Anschlussinhaber verpflichtet ist, den Namen des Verantwortlichen mitzuteilen, sofern diesem bekannt ist, wer eine Urheberrechtsverletzung über den gemeinsam genutzten Internetanschluss im Rahmen einer illegalen Verwendung einer Tauschbörsen-Software (Filesharing) begangen hat. Andernfalls dro...
WEITERLESEN