IT-Recht Archive

EuGH: „Privacy Shield“ für Datenaustausch mit den USA ist ungültig

Datenschutzrecht, E-Commerce-Recht, Internetrecht, IT-Recht, Social-Media-Recht 16. Juli 2020

EuGH: Beschluss 2016/1250 über die Angemessenheit des vom EU-US-Datenschutzschild ("Privacy-Shield") gebotenen Schutzes ist ungültig. Eine Datenübertragung in die USA und andere Drittstaaten kann allerdings weiterhin auf Grundlage sog. Standardvertragsklauseln stattfinden....

DSK: Mindestvoraussetzungen zum Einsatz von Google Analytics

Datenschutzrecht, E-Commerce-Recht, Internetrecht, IT-Recht, Social-Media-Recht, Wettbewerbsrecht 17. Juni 2020

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) veröffentlicht Hinweise zum Einsatz von Google Analytics im nicht-öffentlichen Bereich (Beschluss der DSK vom 12.05.2020) ...

BGH: Zur Einwilligung in telefonische Werbung und Cookie-Speicherung

Datenschutzrecht, E-Commerce-Recht, Internetrecht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht 29. Mai 2020

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat über die Frage entschieden, welche Anforderungen an die Einwilligung in telefonische Werbung und die Speicherung von Cookies auf dem Endgerät des Nutzers zu stellen sind (BGH, Urteil vom 28.05.2020, I ZR 7/16)....

BGH: Bereithalten von frei-zugänglicher Software auf eigenem Download-Portal stellt Urheberrechtsverletzung dar

E-Commerce-Recht, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht 30. August 2019

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass das Bereithalten von frei-zugänglicher Software zum Download ohne Zustimmung des Rechteinhabers über einen eigenen Server, in das ausschließliche Recht des Rechteinhabers zur öffentlichen Wiedergabe in Form des öffentlichen Zugänglichmachens gem. §§ 19a, 69c Nr. 4 UrhG eingreift, auch wen...

EuGH: IP-Adresse – Ein personenbezogenes Datum?

Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht 2. Januar 2017

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte dem EuGH die Frage vorgelegt, ob eine dynamische IP-Adresse ein personenbezogenes Datum darstellt und damit den entsprechenden Schutz genießt. Dynamische IP-Adressen werden durch das Dynamic Host Configuration Protocol (DHCP) vergeben und ändern sich – im Gegensatz zu statischen IP-Adressen – nach einem gewi...

BGH: Zur Einwilligung in telefonische Werbung und Cookie-Speicherung

BGH: Bereithalten von frei-zugänglicher Software auf eigenem Download-Portal stellt Urheberrechtsverletzung dar

EuGH: IP-Adresse – Ein personenbezogenes Datum?

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